11/2015, Gemeinde im Aufwind
Dass eine Kosten-Nutzenanalyse der Verwaltungsstrukturreform in vielen Bereichen eher bescheiden ausfällt, dürfte mittlerweile jedem klar sein. Nun wurde auf einer Veranstaltung der Nordkirche zum Kirchenkreisverwaltungsgesetz auf eine Problematik aufmerksam gemacht, die bisher wohl nicht im Fokus der Landeskirchen lag. Möglicherweise müssen in Zukunft alle verwaltungsmäßigen Dienstleitungen, auch die zwischen Körperschaften des öffentlichen Rechts erbrachten, mit einer Umsatzsteuer von 19 % belegt werden.
Das geltende EU-Recht verlangt schon seit längerem eine Anpassung der deutschen Gesetzgebung. In einem Schreiben des Gemeindebundes „Gemeinde im Aufwind“ heißt es dazu: hier zur Stellungnahme.