Die kapitalistische Marktwirtschaft bedarf der Kontrolle. Von Wolfgang Thierse

05/2016

„…EINE HUMANE GESELLSCHAFT _ ist nur möglich, wenn öffentliche Güter ausreichend und in großer Vielfalt bereitgestellt werden. Dies schafft und festigt den kulturellen wie sozialen Zusammenhalt, der für eine vitale Demokratie unverzichtbar ist und stützt das Kooperationsgefüge der Bürgerschaft. Öffentliche Güter erfordern und fördern einen demokratischen Grundkonsens, von dem aus über ihren Erhalt und die Kriterien ihrer Bereitstellung entschieden wird.

Der Reichtum kultureller, sozialer und demokratischer Güter macht die Lebensqualität unserer Städte und Gemeinden aus. Ungebremste Privatisierung und Kommerzialisierung allerdings zerstören öffentliche Räume und damit urbane Qualität. Öffentliche Schulen und Universitäten, Museen, Theater, Volkshochschulen und Stadtbibliotheken sind Güter, an denen alle Bürgerinnen und Bürger ein gemeinsames Interesse haben.

Der Staat wird auch künftig nicht zuständig sein für „Wahrheiten“, weder für philosophische, religiöse noch historische, wohl aber für die Bedingungen der Wahrheitsfindung. Der Staat muss und kann nicht alles selbst leisten. Aber er trägt Verantwortung für die Strukturen des Erhalts und der Entfaltung öffentlicher Güter und dafür, dass sie allen Mitgliedern der Gesellschaft zur Verfügung stehen!…“ Mehr dazu.

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