Pensionsrückstellungen und die sog. ‚intergenerative Haushaltsgerechtigkeit‘ – Argumente Pro Doppik?

„Ich möchte diese beiden Gesichtspunkte (Pensionsrückstellungen und Intergenerative Haushaltsgerechtigkeit) in ihrer Bedeutung und Tragweite für die öffentlichen Haushalte auf keinen Fall bagatellisieren. Ich habe aber erhebliche Zweifel, ob sie als isolierte Begründung für die Einführung der Doppik geeignet sind. Schließlich hat die Finanzkrise der Kommunen in den letzten Jahren weniger ihre Ursache in den nicht erkannten Ressourcenverbräuchen der Vergangenheit, als vielmehr im „Einbruch“

des Ressourcenaufkommens, also im Rückgang des kommunalen Einkommensteueranteils, der Verminderung der Zuweisungen im Finanzausgleich und – teilweise in sehr gravierender Form – im Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen.“ Lesen Sie den Kontext S. und den vollständigen Artikel von PD Engel.

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