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Jahresbericht 2012/13 der EKHN III: von irren und irrenden Prognosen

von Friedhelm Schneider

Die Kirchensteuereinnahmen steigen 2013, sie stiegen auch schon 2012. Das will zur „große Erzählung“ der kirchlichen Finanzabteilungen,  der Sage von den sinkenden Kirchensteuern aufgrund sinkender Kirchenmitliedschaftszahlen, der in der EKiR so betitelten „einfachen Formel“, ganz und gar nicht passen. 

Wie geht man damit um? Ein Blick in den neuen Jahresbericht der EKHN für 2012/2013 gibt Auskunft (Vgl. S. 6. Überschrift: „Gute Haushaltssituation auch dank vorausschauender Planung“).

Dieser Beitrag lohnt der genaueren Analyse. Wir nehmen Sie in mehreren, kleinen Schritten in dieser und den kommenden Ausgaben vor. Dieser Beitrag verdeutlicht a. wie stark (und erfreulich positiv) wie auch in den letzten Jahren die Realität von den früheren Prognose abweicht (vgl. 1.); b. wie die Prognosen gemacht werden.

 

1. Irrende Prognosen

Vergleichen wir das Ergebnis der letzten Jahre 2011 und 2012 mit der letzten Prognose für diesen Zeitraum  gemäß den veröffentlichten Zahlenangaben der EKHN (!) aus dem Jahr 2011 (entnommen dem Reader zur Pfarrstellenbemessung der EKHN von 2011):

Diagramm IrrendeIrrende_Prognose Prognosen

(zum download Diagramm Irrende Prognosen)

Wir stellen fest: die – negativen, weil einen Kirchensteuerrückgang der Nettokirchensteuer (!) prognostizierenden Zahlen für 2011 und 2012 sind nicht eingetroffen. Die tatsächlichen Einnahmen liegen in 2011 um 24 Mio. € über der Prognose (+ ca. 6%) und im Jahr 2012 sogar um 37 Mio. € (+ 9%) über der im Jahr 2011 für das Jahr 2012 getroffenen Prognose. Nun könnte man sagen: Prognosen können fehlen. Das stimmt. Das müssten sie aber bspw. Nicht in einem Jahr wie 2013. Der Staat verzeichnet wiederum Steigerungen der Lohn- und Einkommensteuer, die sich auch in 2013 bei der Kirchen durch höhere Kirchensteuereinnahmen niederschlagen werden. Die Prognose für 2013 lautet aber wieder Einbruch. Und zwar um ca. 6% wie schon im Jahr 2011. Empirisch ist sie schon heute widerlegt. Man kann das nicht allein mit Dilettantismus erklären. Wie aber dann?

2. Irre Prognosen

Auch ein Vergleich der Prognosen aus dem Jahr 2011 für den Zeitraum von 2011 bis 2014 mit den Prognosen von heute, 2013, für den Zeitraum von 2013 bis 2016 ist aufschlussreich.Hier in zwei Abbildungsversionen:

Diagramm IrreIrre_ Prognosen Prognosen

(download Diagramm Irre Prognosen)

Wir stellen eine nahezu identische Prognosekurve in Bezug auf den statistischen Ausgangswert (jeweils der erste Balken) für die jeweiligen Folgejahre fest. Das mag erstaunen. Denn mit den unterschiedlichen empirischen Wirtschaftsdaten von 2011 und 2013 können die identischen Prognosen ja nicht erklärt werden. Es verwundert auch, dass die Prognosen nicht den Mitgliederrückgang abbilden. Denn dieser Kausalzusammenhang zw. Mitgliederrückgang und Rückgang der Finanzmittel ist ja wesentliches Fundament der „großen Geschichte“ der kirchlichen Finanzabteilungen. Handelt es sich bei der Prognose etwa nur um einen in der Software eingestellten Prognosealgorithmus, der der Einfachheit halber – und weil man unterstellt, dass niemand nachprüft – auf Dauer gestellt wurde? Dies ist natürlich eine ironische Unterstellung – klar. Der ernste Hintergrund: es fällt den Finanzdezernenten zunehmend schwerer, die Diskrepanz zwischen dem Dogma der „einfachen Formel“ und der empirischen Realität zu kaschieren. Solche Diskrepanzen sind untrügliche Zeichen für  – untaugliche – Ideologien. Davon muss sich die Kirche dringend verabschieden. Denn Ideologien führen zuerst in die autoritäre Herrschaft – und in fortgeschrittenem Stadium zu einer Verwandlung der Existenz aus der Wirklichkeit ins Geschichtsbuch. Die DDR lässt grüßen. Und das hat die Reformation, das hat der Protestantismus nicht verdient.

 

Wir sind sicher: das nächste mal wird alles besser. Mindestens aber wird der Prognosealgorythmus geändert werden…

Kürzlich meinte jemand im Gespräch, in der Finanzpolitik der Kirche bräuchte es eine neue Ernsthaftigkeit. Er dürfte recht haben.

 

Verfassungsrecht oder Gnadenrecht ?

In einer früheren Ausgabe des Hess. Pfarrerblattes erschien der Artikel „Protestantismus ohne Partizipation“ von Friedhelm Schneider. Der Artikel bemängelt die Aushöhlung demokratischer Rechte der kirchlichen Basis am Beispiel der Dekanatsfusionen der EKHN. In einem Leserbrief desselben Organs antwortete der Synodale Weißgerber. Er stellt dar, die Synode könne – unabhängig von der Regelung des novellierten Kirchenrechts –  sehr wohl weiterhin auf die Stimme der Dekanate hören und deren Stimmungen in ihre Entscheidungen einbeziehen. Da das Hess. Pfarrerblatt Reaktionen auf Leserbriefe nicht zulässt, erfolgt die Verfassungsrecht oder Gnadenrecht?

Jahresbericht der EKHN 2012/2013 Teil II: Bonuszahlung oder Kompensation für vorausgegangene Gehaltskürzung?

Der neue Jahresbericht hat es in sich

Neben den Ausführungen des Kirchenpräsidenten über die „Wahrheit der Kirchensteuer“ („In Wahrheit verhält es sich anders…“ S.4) und seinem Fauxpas über die Höhe der Kirchensteuer – „acht Prozent von der Lohn- oder Einkommensteuer“ – in Wahrheit sind es allerdings neun Prozent, finden sich weitere irreführende Aussagen:
Auf Seite 8 wird über die Verwendung der Mehreinnahmen (+ 32,5 Mio €) berichtet: „Die EKHN zahlt jedem (…) Mitarbeitenden eine Zulage von 40 Prozent des durchschnittlichen Monatseinkommens aus dem Vorjahr.“ (11,3 Mio €) Das klingt großzügig, bei manchen Lesenden des Jahresberichtes kommt es aber so an, als würde dies zusätzlich zu den allgemein gültigen Tarifen des öffentlichen Dienstes ausbezahlt. Leider erklärt der Jahresbericht nicht, dass der größte Teil dieser Bonuszahlungen lediglich die zuvor festgeschriebenen Gehaltskürzungen bei kirchlich Mitarbeitenden kompensiert.


Irreführend ist auf S. 9 die Erklärung über die Zweckbestimmung der Kirchbaurücklage: „Sie dient der Unterhaltung und Erhaltung von Kirchen, Gemeindehäusern, Kindertagesstätten und anderen Gebäuden.“ In Wahrheit verhält es sich anders (s.o.): Die Kirchbaurücklage dient nach Beschluss der Synode einzig dem Erhalt von Kirchengebäuden. Eventuelle Auszahlungen für genannte andere Zwecke wären illegitim und eine grobe Verletzung synodaler Beschlüsse.

Anonymus (Unter diesem Namen können Beiträge von unterschiedlichen Autoren eingestellt werden. Die Namen der Autoren sind der Redaktion bekannt.)

Jahresbericht 2012/13 der EKHN I

Kirchliche Finanzpolitik und Steuerungsgrößen. Darüber hatten wir vor Kurzem in den Wort-Meldungen schon berichtet. Fazit: finanzwirtschaftliche Größen sind nur operative, aber keine strategischen Steuerungsgrößen. Folgerung: die Theologen sind im Besitz der theologischen, soziologischen Steuerungsgrößen – und müssen damit (wieder) leiten.

Das wird aber nur gelingen, wenn sie, die Theologen, die Basisdaten und -informationen aus der Finanzwirtschaft auch einbeziehen. Handelt es sich zudem um notorische Basisdaten, wie etwa die Höhe des Anteils der Kirchensteuer an Lohn- und Einkommensteuer, die jedem Kirchensteuer zahlenden Mitglied der Landeskirche bekannt sind, dann sollte es in keinem Falle ein Vertun geben.

Nun schreibt der Kirchenpräsident der EKHN, Dr. Volker Jung, im Leitartikel des jüngsten Hochglanz- Jahresberichts der EKHN: „… In Wahrheit verhält es sich anders, das zeigt gerade die Kirchensteuer. Der Staat zieht diesen Beitrag – acht Prozent von der Lohn- oder Einkommensteuer – zusammen mit den beiden genannten Abgaben ein.“ Da lohnte es, aufmerksam Korrektur zu lesen. Und da lohnt es noch immer, möglichst frühzeitig zu korrigieren. Da lohnte es ggf., diese Ausgabe noch einmal einzustampfen und korrigiert neu aufzulegen. Denn der Anteil der Kirchensteuer beträgt in der EKHN neun Prozent. Und jedes Kirchenmitglied der EKHN weiß es. Und ergo könnte der Imageschaden für die EKHN größer sein als die Kosten einer – korrigierten –  Neuauflage.

Lesen Sie den Jahresbericht.

 

 

 

Pfarrer für die EKHN aus EKBO und Sachsen

In der jüngsten Ausgabe des Amtsblattes der EKHN 8/2013 werden drei Neuzugänge in der EKHN bekannt gegeben. Sie werden wie es heißt „unter Fortdauer des öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses gemäß § 79 PfDG EKD in Verbindung mit § 80 PfDG EKD in den Dienst der EKHN versetzt“. Zwei der Kollegen stammen aus der EKBO, einer aus der Ev. Luth. Landeskirche Sachsens. Die Pfarrerinnen und Pfarrer der EKHN werden sich über die Verstärkung angesichts schwacher eigener Studentenzahlen und Entlastung durch Nachwuchstheologen freuen.

„tiefe Verletzung und Verlust einer gewachsenen Heimat“

Folgen von Personalmangel und Stellenkürzungen bei den Professionen:

Kirche:

Wir sind in Sorge! – Pfarrstellenkürzung ab 2015

Wiesbaden. „Fest steht, daß die Dreikönigsgemeinde mit ihren – namengebenden – drei Teilen nach den Plänen des Dekanats keine Zukunft hat. Dies erleben viele Menschen unserer Gemeinde als tiefe Verletzung und Verlust einer gewachsenen Heimat.“

Mit Unterschriftenaktion gegen die Pfarrstellenkürzung (Vorlage auf der homepage).

Gesundheitswesen:

 

 

 

 

 

 

Protestantismus ohne Partizipation

Wie Partizipation heute organisiert wird um Beteiligung vorzutäuschen, beschreibt Prof. Burchardt in seinem Artikel (s.o.). Bei Burchhardt findet sich u.a. eine erhellende Passage darüber, wie Partizipation heute im Gefolge der Reformen postdemokratisch gestaltet, man könnte sagen: inszeniert wird. Man betrachte auf dem Hintergrund dieser Beschreibung die Vorgänge in den eigenen, bekannten synodalen und presbyterialen Gremien der mittleren oder der landeskirchlichen Ebenen, sowie Beiträge zum Thema des Monats Juni „Professionen“.

„…Ich selbst (Prof. Burchardt) habe bspw. an einer Schulung des Centrum für Hochschulentwicklung (CHE – Bertelsmann Stiftung, Anm. F.S.) teilgenommen, bei der Führungskräfte der Universitäten darin unterrichtet wurden, wie man gewünschte Gremienentscheidungen herbeiführt – natürlich unter Wahrung des demokratischen Scheins. Schon die Zusammensetzung der Gremien beruht auf einem Schlüssel, der einerseits Mehrheiten garantieren soll, andererseits die Verlierer und Kritiker der Reform insofern einbezieht, dass sie zwar zu Wort kommen, aber keine Gestaltungsmacht entfalten können. Partizipation bedeutet allerdings nur noch, die Implementierung ausführen zu müssen; Kritik ist erwünscht, insofern diese innerhalb des Reformrahmens Optimierungen vornimmt, eine Abstimmung über den Reformrahmen selbst oder eine wirkliche Gestaltungsmacht wird den Beteiligten nicht zugestanden. Das Geheimnis der Partizipationsökonomie besteht darin, dass man einerseits auf die beteiligten als Ressource angewiesen ist, andererseits aber vermeiden muss, dass sie den Prozess selbst verhindern, oder maßgeblich gestalten. Hilfreich ist es in diesem Zusammenhang auch immer, wenn man eingespielte Strukturen zerschlägt und ein Klima von Konkurrenz und gegenseitigem Misstrauen schafft…“

Man lese diese Zeilen aber auch als Einleitung und Erläuterung zum folgenden Artikel „Protestantismus ohne Partizipation“. Diese in diesem Vorwort geschilderte Praxis kennt man auch in der EKHN zur Genüge. Aber sind die Zeiten, in denen man Prozesse solcherart kaschiert hat, jetzt vorbei? Zeigt man jetzt die Destruktion demokratischer Strukturen ungeschminkt? Der folgende Beitrag von Pfr. Friedhelm Schneider über die flächendeckende Dekanatsfusion in der EKHN unter dem Gesichtspunkt des Entzugs der Herrschaftsrechte der Basis („Alle Gewalt geht vom Volke aus“) beschreibt eine neue Stufe der Entwicklung und reflektiert die Problematik des neuen Steuerungssystems der mittleren Ebene:

Protestantismus ohne Partizipation

Syndrom Kirchenreformen nach EKD-Muster

„Was ist los in der evangelischen Kirche? Falsche Analysen führen zu paketweisen Reformmaßnahmen wie Zentralisierung und Hierarchisierung, Doppik, Fusionen auf allen Ebenen. Maßnahmen, die keinem etwas nützen, wohl aber viele Leute mit unnötigen Aufgaben beschäftigen, um nicht zu sagen: lahm legen. Das ist die Kirche der Selbstbeschäftigung in Reinkultur. Und so platzte vor einiger Zeit einem – ansonsten völlig ‚unverdächtigen‘ – Pfarr-Kollegen in kleinerer Dienstrunde, bei der über die geplante Fusion der betreffenden Dekanate gesprochen wurde, der Kragen. Vehemenz und Zitatauswahl der Äußerung lassen darauf schließen, dass bei dem gewählten Fluch…“ Lesen Sie Protestantismus ohne Partizipation.

(erschienen auch im Hess. Pfarrerblatt, 3/2013).

Kirche nicht durch Grundrechte gebunden?

Ein Brief der INITIATIVE für ein gerechtes Kirchenrecht in der Ev. Kirche in Hessen und Nassau

an das Präsidium der EKD- Synode betreffend das

Selbstbestimmungsrecht der Religionsgesellschaften – Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 3 WRV

„… Nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 3 WRV “ordnet und verwaltet jede Religionsgesellschaft ihre Angelegenheiten selbständig innerhalb der Schranken des für alle geltenden Gesetzes“. Mit diesen rechtlichen Schranken können demzufolge nur die Grundrechte und die darauf basierenden Rechtsnormen gemeint sein. Welche denn sonst? Für diese Annahme spricht auch der Gottesbezug in der Präambel unseres Grundgesetzes. Denn bekanntlich sind diese staatsbürgerlichen Grundrechte von unseren christlichen Grundwerten abgeleitet (Menschenwürde, Achtung des Nächsten, Wahrheit, Gerechtigkeit u. a.). Unzählige Menschen weltweit beneiden uns darum.

Umso unfassbarer ist es, dass ausgerechnet die Kirche sie missachtet, anstatt sie zu schützen. So schreibt z. B. die Verwaltungskammer der Ev. Kirche im Rheinland in einem Urteil (VK 16/2006):

“Die Kirche ist nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 3 WRV in der Ausgestaltung ihres Dienstrechtes unabhängig. Daraus folgt, dass sie generell weder durch die Grundrechte noch durch … gebunden ist“…“ Lesen Sie den Brief an das EKD-Präsidium_Art-140 GG.

Der Blockupy- Kessel und die Reaktion der Kirchen

Aus einem offenen Brief (vgl. offener Brief) der Pfarrkonferenz des Ev.  Dekanates Darmstadt- Stadt an den hessischen Innenminister Boris Rhein:

Sehr geehrter Herr Innenminister,

die Presseberichte zur Frankfurter Blockupy-Demonstration und zum Polizeieinsatz in der letzten Woche sowie die zur Zeit noch andauernde politische Debatte haben auch im Evangelischen Dekanat Darmstadt-Stadt zu Diskussionen geführt. In der Gesamtkonferenz am 5.6.2013 haben die Pfarrerinnen und Pfarrer im Evangelischen Dekanat Darmstadt-Stadt unter dem Vorsitz des Dekans Norbert Mander aus diesem Grund die folgende Resolution mit großer Mehrheit verabschiedet:

Die Pfarrerinnen und Pfarrer des Evangelischen Dekanates Darmstadt-Stadt erwarten eine lückenlose Aufklärung des Polizeieinsatzes anlässlich der Blockupy- Demonstration am vergangenen Samstag. Augenzeugenberichte in dem Offenen Brief unter dem Titel „So war es nicht! Gegen die Ausgrenzung gesellschaftlicher Opposition durch Polizei und Teile der Medien“ lassen vermuten, dass demokratische Grundregeln massiv verletzt wurden. Wir sind in großer Sorge.“

Auf der homepage der Landeskirche EKHN wurde unter dem Suchwort Blockupy bzw. Blockupy Frankfurt kein Eintrag zum Thema gefunden…

 

 

EKHN: Wort-Meldungen zur neuen Pfarrstellenbemessung

In Fragen der Pfarrstellenbemessung (Personalreduktionsplanung) war die Synode der EKHN auf Ihrer Tagung im November trotz bis zum Schluss nachdrücklicher Parteinahme der höchsten Repräsentanten der EKHN nicht der Vorlage der Kirchenleitung gefolgt. Strategisch stand die Vorlage einer Reduktion der Pfarrstellen um 25% bis zum Jahr 2025 auf allzu wackligen Beinen und hatte in den Dekanaten (Kirchenkreisen) nach der damals noch ausgesprochenen Aufforderung zur breiten Diskussion zu massiven und zahlreichen Widersprüchen in Form von Synodeneingaben geführt.

Die Synode hat sich der Argumente des Protestes angeschlossen und die Reduktionsquote auf nur 1% p.a. – und damit parallel zur prognostizierten Reduktion der Mitglieder beschlossen. Die Kirchenleitung gerät damit unter Druck und versucht, in einzelnen Teilgruppen der Pfarrerschaft Reduktionen verstärkt zu realisieren. Dagegen gibt es von Seiten der Betroffenen, wie im Falle der sog. „beigegebenen PfarrerInnen“, Widerspruch. Dass nunmehr immer noch zusätzliche handwerkliche Mängel bei Gemeindepfarrstellen zu durchaus vermeidbaren Unwuchten und Härten führen werden,  beschreibt der Synodale Pfarrer Tobias Kraft in seinem Artikel Wortmeldung zur neuen Pfarrstellenbemessung.