FaZ 15.3.2016
Kardinal Marx gibt der FaZ ein Interview. Darin äußert er sich zur aktuellen Flüchtlingspolitik. Was Verlangt das Gleichnis vom Barmherzigem Samariter? Was bedeuten christliche Werte in der Politik? Marx äußert sich auch zu den aktuellen Ereignissen in Zorneding.
Lesen Sie hier das Interview.
02/2016, Udo di Fabio, Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats „Reformationsjubiläum 2017“ zur Flüchtlingsproblematik – eine Erinnerung.
„Laut Udo Di Fabio, früherer Richter am Bundesverfassungsgericht, haben nur die „allerwenigsten“ Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, Anspruch auf Asyl nach dem Grundgesetz: „Was wir heute erleben, ist ja kein Ansturm von Asyl-Berechtigten. Man kann streng genommen auf dem Landweg gar nicht als Asyl-Berechtigter nach Deutschland kommen, weil Artikel 16 a) des Grundgesetzes die Einreise aus sicheren Drittstaaten nicht zum Asyl rechnet“, sagte Di Fabio in der Phoenix-Sendung „Im Dialog“, die am Sonntagvormittag ausgestrahlt wird. „So gesehen erleben wir keinen Ansturm von Asyl-Berechtigten, denn die Menschen, die auf dem Landwege kommen, sind Flüchtlinge, sie sind Einwanderungs-Willige, aber die allerwenigsten davon haben den subjektiven Anspruch auf Asyl, den unser Grundgesetz verspricht.“… Mehr dazu.
11.11.2015 Sueddeutche Zeitung
45 Ordensobere aus Bayern kritisieren Ministerpräsident Seehofer für seine Haltung in der Flüchtlingschance. Sie fühlen sich nicht mehr durch die CSU repräsentiert.
Lesen Sie hier den Artikel.
09/2015, Marei Pelzer, Blätter für deutsche und internationale Politik.
Es sind erschreckende Bilder: Unter stechender Sonne hausen in Dresden und Berlin zahlreiche Flüchtlinge in Zeltstädten oder unter offenem Himmel. Die Bundeshauptstadt sorgt mit meist nicht einlösbaren Hostelgutscheinen gar für Obdachlosigkeit unter den Schutzsuchenden. Ein ähnliches Schicksal ist in Bayern im vergangenen Herbst sogar Kindern widerfahren, die ohne Decken im Freien übernachten mussten.[1] In der öffentlichen Wahrnehmung erscheinen die Flüchtlinge dadurch als Problem: Die Neuankömmlinge, so wirkt es, überfordern ob ihrer Menge die Zuständigen von der Kommune bis zum Bund. Und tatsächlich erleben wir derzeit die weltweit größte Fluchtbewegung seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Allein für Deutschland rechnet die Bundesregierung in diesem Jahr inzwischen mit 750 000 neu einreisenden Asylsuchenden, nachdem sie lange von viel weniger ausging….
20.8.2015 Domradio
Italiens rechte Parteien waren lange Zeit glühende Verehrer des Papstes. Die konservativen Parteien waren meist eng mit der katholischen Kirche verbunden.
Doch mit seiner sozialkritischen Ausrichtung hat Papst Franziskus nun einen Keil zwischen die beiden Lager getrieben. Während die rechten Parteien gegen Flüchtlinge hetzen setzt sich Papst Franziskus regelmäßig für sie ein. Diese Linie haben nun auch einige Bischöfe übernommen.
Lesen Sie hier den Artikel des Domradio.
Die Kirchen in Bayern sind der Ansicht, ohne ihre Hilfe würde das Unterbringungssystem für Asylsuchende zusammenbrechen.
Ministerpräsident Horst Seehofer hatte zuvor in einer Kabinettssitzung an die Kirchen appelliert mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Vor allem im Winter werden mehr Plätze für Asylsuchende gebraucht.
Die Kirchen hingegen sind der Ansicht sie haben alle verfügbaren Immobilien bereits zur Unterbringung von Asylsuchende zur Verfügung gestellt.
Die Not der Flüchtlinge, die im Mittelmeer ersaufen ist immer mehr zu einem Thema der Kirche geworden. Angesichts eines Massengrabs vor den europäischen Küsten ist es gut, dass die Kirchen auf die Missstände hinweisen. Vorbildlich war es, dass der Papst mit einem Besuch auf dem Mittelmeer die Aufmerksamkeit der Medien auf das Massensterben lenkte.
Nun hat sich auch Volker Jung, Kirchenpräsident der EKHN und Vorsitzender der Kammer für Migration und Integration zu der Katastrophe geäußert: „Dass Europa bis heute kein gemeinsames und umfassendes Seenotrettungssystem im Mittelmeer organisiert hat, ist eine Schande“.
Die Lage ist ernst. Vor etwa einem Jahr reagierte Italien auf zwei besonders schlimme Unfälle und schickte seine Marine zur Rettung von Flüchtlingen ins Mittelmeer. Doch der Rest Europas beteiligte sich nicht. Italien trägt 90% der Kosten für die Seenotrettung, die sich bis auf das Internationale Gewässer ausdehnt. Auch die 115.000 Flüchtlinge, die gerettet wurden, müssen in Italien versorgt werden.
Da sich die EU weigerte sich solidarisch an dem Projekt zu beteiligen, ließ zog sich Italien bereits im Mai einmal vor Libyen zurück. „1.600 der 1.800 ertrunkenen Flüchtlinge in diesem Jahr starben in dieser Zeit. „, so die TAZ.
Ab November soll Frontex Plus übernehmen. Die Mission soll nur noch die Außengrenzen der EU überwachen. Und selbst hierfür ist die Finanzierung nicht gesichert. Schwierig ist es auch, dass die Frontex bisher die Aufgabe hatte, Flüchtlinge daran zu hindern in europäisches Hoheitsgebiet zu kommen. Die selbe Organisation, die Jahrelang Flüchtlingsboote abdrängte soll nun zum Retter werden.
Doch auch in Deutschland ist die Lage der Flüchtlinge prekär. Die Aufnahmelager sind überfüllt und Flüchtlinge werden in Zelten untergebracht. Letztens weinten Kinder vor Hunger. Da ein anderes Erstaufnahmelager wegen Masern geschlossen wurde, konnte Hessen die ankommenden Flüchtlinge nicht einmal mehr grundlegend versorgen.
Die Übergriffe auf Unterkünfte von Flüchtlingen nehmen von den Medien oft unbeachtet wieder zu und die NPD instrumentalisiert geschürte Ängste für ihre Proteste. Die Bilder erinnern an die Proteste der 90er Jahre. Damals spielte sich ein Rechter Mob als Stimme der BürgerInnen auf. Teile des bürgerlichen Lagers schlossen sich darauf hin der Das-Boot-ist-voll-Argumentation an. Alle Parteien erarbeiteten dann gemeinsam ein System von sicheren Drittstaaten, dass es fast unmöglich macht als Flüchtling in Deutschland Asyl zu beantragen. Der Rechte Mob hatte gewonnen. Und auch heute fangen die ersten wieder an uns mit dem vollen Boot auf die nächste Runde vorzubereiten.
Viele Gemeinden und PfarrerInnen zeigen sich vor Ort solidarisch mit Flüchtlingen. Sie schmeißen sich mit dem Kirchenasyl in die Räder des Grenzregimes. Es ist Zeit ein starkes Wort zu sprechen.
Volker Jung, Kirchenpräsident der EKHN und Vorsitzender der Kammer für Migration und Integration der EKD äußert sich lobend über das ehrenamtliche Engagement bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Jung sieht einen Lernprozess seit den Ausschreitungen der 90er Jahre: „Ich glaube, dass sich etwas verändert hat in den Köpfen. Da hat ein Umdenken stattgefunden hin zu der Erkenntnis: Fremdenfeindlichkeit ist nicht das, was wir wollen. So soll unser Land nicht sein.„
Es wäre nach Jung auch noch möglich weitere Flüchtlinge aufzunehmen. Dafür müsste aber das System geändert werden: „Wobei es ganz wichtig ist, dass Flüchtlinge gut in den Regionen verteilt werden. Genau so wichtig ist es, möglichst schnell ihre Integration zu fördern. Problematisch sind immer Situationen, in denen Flüchtlinge geballt an einem Ort untergebracht werden. Ich plädiere deshalb für eine dezentrale Unterbringung„
Leider bleibt Jung dabei Flüchtlinge als Hilfsbedürftige Menschen zu sehen. Gerade für die Kirche wäre es aber wichtig Gemeinschaft zu bilden. Solidarität darf nicht damit aufhören Hilfe zu verteilen. Paulus hat es für die christlichen Gemeinden im Rahmen der Jerusalemkollekte auf den Punkt gebracht: „So diene euer Überfluss ihrem Mangel diese teure Zeit lang, auf dass auch ihr Überfluss hernach diene eurem Mangel und ein Ausgleich geschehe;wie geschrieben steht: „Der viel sammelte, hatte nicht Überfluss, der wenig sammelte, hatte nicht Mangel.“(2.Kor8.14f)
Die Akzeptanz von Flüchtlingen wäre wesentlich höher, wenn wir diese Menschen nicht nur als EmpfängerInnen unserer Güte, sondern auch als Schenkende betrachten. Für die Kirche ist das eine wichtige Herausforderung, denn nur, wenn wir auch erkennen, dass auch wir bedürftig sind, kann ein Umgang auf Augenhöhe mit Flüchtlingen stattfinden.
Eine Fake-Initiative zur Rettung syrischer Kinder nimmt die potenziellen Helfer in die Verantwortung. Die allgemeine Gleichgültigkeit ist weit vorangeschritten.
Deutschland will etwas tun angesichts des fortschreitenden Völkermords in Syrien? Es will helfen, jetzt doch? Das ist wohl ein Scherz.
Nein, das ist es nicht. Es handelt sich um eine ernst gemeinte Aktion, die jedoch nicht von der Bundesregierung ausgeht. Stattdessen melden sich im Syrienkrieg erstmals prominente Akteure aus dem kulturell-politischen Feld zu Wort. Das „Zentrum für Politische Schönheit“ spielt durch, wie zumindest syrischen Kindern zu helfen wäre, und verändert damit die Perspektive. Lesen Sie den Artikel.
Dazu auch am 19.05.14 die SZ:
Direkt aus dem Reuters-Videokanal
Eine fingierte Hilfsaktion für Flüchtlingskinder bringt Familienministerin Schwesig in Verlegenheit. Die Aktion wurde von einer Künstlergruppe inszeniert.
Die Situation von Flüchtlingen vor den Toren der Festung Europa ist sicherlich ein wichtiges Thema, das zu lange in unserer Gesellschaft nicht diskutiert wurde. Die europäische Abschottungspolitik verwandelt den Meeresgrund im Mittelmeer zu einem Massengrab. Jahre lang wurden Diktatoren dafür bezahlt und ausgerichtet als Türsteher darauf zu achten, das niemand ohne Erlaubnis Nordafrika verlässt. Das alles findet nur in den seltenen Fällen Beachtung, wenn einmal der Papst für die Flüchtlinge auf seiner Reise betet. Wenn das einmal gerade nicht passiert, berichten die Zeitungen häufiger über das Wrack eines Kreuzfahrtschiffes, das ein mehr oder minder absichtlich vor einer Insel auf Grund gesetzt wurde als über die vielen Toten.
Daher war es ein löbliches Anliegen des ZDF der Flüchtlingsproblematik mehr Platz im Sendeprogramm zu geben. Doch leider hat man sich bei dem Programmkonzept krass verstiegen. Mehrere Personen, die einige Leute aus dem Fernsehen kennen könnten, werden mit Kamerabegleitung ausgeschickt um zusammen so zu tun, als wären sie Flüchtlinge. Untermalt wird alles von dramatischer Musik. Neben den Streiten und Problemen der ProtagonistInnen treten die Probleme der wahren Flüchtlinge in den Hintergrund. Die Flüchtlinge werden als Kulisse für eine weitere Darstellung von mediengeilen Personen genutzt.
Dabei lassen sich die wirklichen Probleme der Flüchtlinge niemals in einem solchen Medienformat abbilden. Es dennoch zu versuchen transportiert ein beschönigtes Bild der Situation dieser Menschen, die sich auf ihren langen Weg nach Europa machen. Viele Aspekte lassen sich einfach nicht abbilden und nacherleben.
Die DarstellerInnen sind zu keinem Zeitpunkt in der rechtlosen Situation der Flüchtlinge. Bevor jemand einen Asylantrag in Europa gestellt hat, sind die Flüchtlinge häufig de facto ohne Rechte. Ohne legale Aufenthaltserlaubnis kann ihnen keiner der Staaten, die sie durchqueren helfen. Vielfach sind es sogar die Staaten selber, die dazu ermuntert wurden die Flüchtlinge einzusperren, damit sie Europa nicht erreichen. Dabei hat es niemand interessiert, wie Gaddaffi und seine Diktatorenfreunde mit den Flüchtlingen umgegangen sind.
Flüchtlinge bringen sich oftmals um ihre Heimat auf der Suche nach einer sicheren Existenz zu verlassen in Lebensgefahr. Die ProtagonistInnen im TV sind wahrscheinlich zu keinem Zeitpunkt einer wirklich absehbaren Gefahr ausgesetzt. Ihre Verpflegung ist gesichert, sie befinden sich nicht auf überfüllten, Hochseeuntauglichen Booten oder halten sich am Fahrgestell von Lastkraftwagen fest. Aber gerade hier zeigt sich die nackte Not von Flüchtlingen. Wie verzweifelt muss jemand sein, damit er oder sie sich in solche Gefahr begibt?
Die DarstellerInnen kennen ihre Zukunft. Nach einiger Zeit werden sie alle Unannehmlichkeiten wieder gegen ihr sicheres und vergleichsweise luxuriöses Leben tauschen können. Die echte Flüchtlinge wissen nicht ob sie ihr Ziel jemals erreichen werden. Selbst die wenigen, die es in das sichere Europa schaffen wissen nicht, ob ihnen jemals einer der Staaten Asyl nach den strengen Regeln erteilen wird. Die wenigen, die Hoffnung auf ein Asyl haben können, werden Jahre im Unklaren gelassen, weil die südlichen EU Staaten vom Rest im Stich gelassen werden. Auch werden Verfahren, die wahrscheinlicher mit einer Abschiebung enden gerne priorisiert verhandelt. Das alles unter der Annahme, das die Flüchtlinge nicht in einen so genannten sicheren Drittstaat überführt werden.
Für den größten Teil gibt es keine Hoffnung auf einen legalen Aufenthalt in der EU. Wenn sie dennoch ihre Familien unterstützen wollen oder nicht mehr in ihre Heimat zurückkehren können, müssen sie hier ein Leben in der Illegalität verbringen. Weiterhin rechtlos und unter Verzicht auf wichtige Grundrechte, die sonst jedem hier offen stehen.
Dabei zeigt sich wie zynisch das Fernsehen geworden ist. Die DarstellerInnen hätten sich auch problemlos mit einem Buch über Flüchtlinge im RTL-Dschungelcamp einsperren lassen können. Das wäre auch eine Zeit lang unangenehm aber wenigstens ehrlich, da ZuschauerInnen und Sendeverantwortliche hier nicht bezweifeln, das alles nur zur Belustigung des Publikums geschieht. Mit seinem Anspruch aber über die Probleme von Flüchtlingen zu berichten, macht ZDF das Schicksal der Ärmsten und Verletzlichsten zu einer Abenteuerreise für die Schönen und Reichen.
Holger Kreymeier – Im Internet als Fernsehkritiker bekannt – hat eine Petition gestartet, deren Unterzeichnung ich jedem empfehlen kann:
„Empfänger:
Thomas Bellut, Intendant des ZDF
Sofortige Absetzung der Dokusoap „Auf der Flucht – Das Experiment“
Das ZDF verstößt mit dieser zynischen Dokusoap gegen Grundsätze des öffentlich-rechtlichen Fernsehens. In der Sendung werden sechs skurrile Persönlichkeiten auf eine Art Abenteuersafari in den Nahen Osten und Nordafrika geschickt. Die Kandidaten dürfen „Flüchtlinge spielen“ und einmal hautnah erleben, wie es so ist, Flüchtling zu sein – immer begleitet von Kamerateams. Die gesamte Sendung ist effekthascherisch konzipiert und mit dramatischer Musik unterlegt. Die Damen und Herren, unter anderem das Model Mirja du Mont und der Musiker Stephan Weidner, dürfen erleben, wie es mal so ist, in einem Asylbewerberheim zu leben oder einer dramatischen Überfahrt auf einem Flüchtlingsboot beizuwohnen. Dabei wird so getan, als sei es eine Art „spannendes Abenteuer“, auf der Flucht zu sein. Dass hier Menschen massenhaft zu Tode kommen und schlimmste Schicksale erleiden, wird durch eine solche Unterhaltungssendung relativiert.
Die Sendung orientiert sich eindeutig an kommerziellen Formaten. Es werden zwischenmenschliche Konflikte geschürt (auch Konflikte mit realen Flüchtlingen), die leidenden Menschen dienen als Fassade für eine simpel gestrickte Dokusoap. Am Ende der ersten Folge werden dann noch die dramatischen Szenen der zweiten Ausgabe als Appetizer serviert, nach dem Motto „Schalten Sie auch das nächste Mal wieder ein, wenn es hier so richtig spannend wird“. Auch die Konflikte zwischen den Protagonisten werden immer wieder in den Vordergrund gespielt – mehr noch als das eigentliche Flüchtlingsthema.
Ein öffentlich-rechtlicher Sender hat die Verpflichtung, sich ernsthaft und seriös mit dem Thema Flüchtlinge auseinanderzusetzen. Aus einem so schwierigen Thema eine dramaturgisch aufgebauschte Realsoap zu machen, gehört nicht zum Bildungsauftrag des ZDF. Hier wird reißerischer Voyeurismus auf dem Rücken der Ärmsten der Armen betrieben. Offensichtlich hat man sich an erfolgreichen Formaten von kommerziellen Sendern wie etwa das „Dschungelcamp“ orientiert. Dabei ist „Auf der Flucht – Das Experiment“ noch schlimmer, da hier eben Quote mit echten Flüchtlingen gemacht werden soll.
Wir fordern Sie, Herr Intendant Bellut, auf, die Ausstrahlung dieser Sendung auf ZDF Neo sofort zu stoppen und ebenso auf die geplante Ausstrahlung im ZDF zu verzichten.
Mit freundlichen Grüßen
[Ihr Name] „
Quelle: Petition auf change.org