Schlagwort-Archive: Blockupy-Demonstration 2013

Blockupy 2013. Der Frankfurter Polizei-Kessel am 01. Juni 2013 – ein Buchhinweis

Am 01. Juni 2013 verhinderte die Stadt Frankfurt eine Großdemonstration. Die Polizei griff den Demonstrationszug an und kesselte fast tausend Demonstrierende über neun Stunden. Wir berichten über die beiden Protesttage – vom phantasiereichen und selbstbestimmten Protest am Freitag bis zu den Vorgängen in und außerhalb des Kessels am Samstag. Die zentralen Merkmale des staatlichen Umgangs mit dem protest werden in den Kontet des grundrechts auf versammlungs- und Meinungsferiheit gestellt und an der Brockdorf-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gemessen. Die politischen, polizeilichen und „wissenschaftlichen“ Begründungen des polizeilichen Vorgehens werden grundrechtlich bewertet.
Das Buch will dazu ermuntern, den Kampf ums Demonstrationsrecht trotzdem und erst recht auf der Straße und vor Gericht weiterzuführen.

Herausgeber und Bestelladresse: Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V., Aquinostraße 7-11, 50670 Köln

Der Blockupy- Kessel und die Reaktion der Kirchen

Aus einem offenen Brief (vgl. offener Brief) der Pfarrkonferenz des Ev.  Dekanates Darmstadt- Stadt an den hessischen Innenminister Boris Rhein:

Sehr geehrter Herr Innenminister,

die Presseberichte zur Frankfurter Blockupy-Demonstration und zum Polizeieinsatz in der letzten Woche sowie die zur Zeit noch andauernde politische Debatte haben auch im Evangelischen Dekanat Darmstadt-Stadt zu Diskussionen geführt. In der Gesamtkonferenz am 5.6.2013 haben die Pfarrerinnen und Pfarrer im Evangelischen Dekanat Darmstadt-Stadt unter dem Vorsitz des Dekans Norbert Mander aus diesem Grund die folgende Resolution mit großer Mehrheit verabschiedet:

Die Pfarrerinnen und Pfarrer des Evangelischen Dekanates Darmstadt-Stadt erwarten eine lückenlose Aufklärung des Polizeieinsatzes anlässlich der Blockupy- Demonstration am vergangenen Samstag. Augenzeugenberichte in dem Offenen Brief unter dem Titel „So war es nicht! Gegen die Ausgrenzung gesellschaftlicher Opposition durch Polizei und Teile der Medien“ lassen vermuten, dass demokratische Grundregeln massiv verletzt wurden. Wir sind in großer Sorge.“

Auf der homepage der Landeskirche EKHN wurde unter dem Suchwort Blockupy bzw. Blockupy Frankfurt kein Eintrag zum Thema gefunden…