Schlagwort-Archive: Brüssel

Wahl in Amerika: Noam Chomsky sieht tiefe Krise der Demokratie. FAZ

16.09.2016, Interview mit Noam Choamsky in der FAZ

„… warum denken so viele, dass Trump die richtige Antwort auf Fragen wie diese ist?

Wir wissen recht genau, welche Haltungen und Sorgen die Trump-Unterstützer haben. Zunächst: Es sind nicht die Armen. Die meisten sind aus der weißen Arbeiterklasse, in der Periode des Neoliberalismus wurden sie beiseite geworfen. Genau genommen begann es mit Ronald Reagan…

Für wie bedrohlich halten Sie diesen Mix?

Es handelt sich um eine tiefe Veränderung des politischen Systems. Die USA sind eigentlich ein Einparteienstaat mit zwei politischen Fraktionen, Republikanern und Demokraten. Aber: Genau genommen stimmt das so nicht mehr. Wir sind noch immer ein Einparteienstaat, der Partei des Business…

…Schauen Sie – man muss schon sagen, dass es in Europa eigentlich schlimmer ist. Die Demokratie hat in Europa einen entsetzlich schweren Schlag dadurch erlitten, dass die politische Entscheidungsgewalt auf die Brüsseler Bürokratie übertragen wurde. Eine schockierende Entwicklung. Die Vereinigten Staaten haben sich wegentwickelt von einer Demokratie, hin zu einer Plutokratie mit demokratischen Anhängseln…

Mehr dazu.

Als überzeugter Europäer verzweifelt. „Haben diese hirnlosen Bürokraten (in Brüssel) den Schuss nicht gehört?“ Leserbrief von Prof. Christian Köster, Hamburg und München

01.07.2016, SZ, Leserbrief „Schuss nicht gehört?“, von Prof. Christian Köster

Ich bin als überzeugter Europäer verzweifelt! Nur Tage nach dem verheerenden Brexit erwägt und wagt es Brüssel, Ceta, die weitere Genehmigung von Glyphosat und andere Entscheidungen so einfach durchzuwinken. Haben diese hirnlosen Bürokraten den Schuss nicht gehört? Der vollständige Text des Leserbriefs, klicken Sie dazu auf S.2 der Leserbriefe!

dazu: Petition von Campact: Keine Entmachtung des Bundestags!

Die EU-Kommission will mit dem Kopf durch die Wand. Ihr Plan: CETA und TTIP im Eilverfahren durchwinken, ohne dass Bundestag und Bundesrat mitentscheiden. Jetzt müssen wir verhindern, dass unsere Parlamente entmachtet werden. Unterzeichnen Sie unseren Bürger-Appell!… Mehr dazu.