11. APRIL 2018
Aus Brasilien erreichen uns von unseren dortigen Freunden äußerst bedrückende Nachrichten. Hier kaum einen Pressebericht wert, werden dort rechtsstaatliche Prinzipien zugunsten eines neoliberalen Putsches außer Kraft gesetzt:
Unser Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat sich am Samstag abend der Polizei ergeben und wurde sofort nach Curitiba gebracht, allerdings nicht in ein normales Gefängnis, sondern in eine Zelle im Gebäude der Bundespolizei…
25.01.2018, ipg-journal
…Das Urteil selbst folgt eher dem Muster: „Da der Angeklagte schuldig ist, muss seine Schuld nicht nachgewiesen werden“. Da fragt man sich schon, ob ein fairer Prozess und ein gerechtes Urteil überhaupt gewollt waren oder ob es nicht vielmehr darum ging, das Ansehen eines Politikers systematisch zu untergraben. Lula steht für ein beispielloses Projekt des sozialen Fortschritts in Brasilien. Nun wird er durch die Verurteilung politisch eliminiert. Vieles deutet in dem Verfahren gegen ihn also auf eine Instrumentalisierung der Justiz für politische Zwecke hin….