04/2016

Nach dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri hat Deutschland 2015 rund 39,4 Milliarden für Rüstung ausgegeben. Saudi-Arabien hat 2015 mehr als doppelt soviel für militärische Rüstung wie Deutschland ausgegeben. Mit 87,2 Milliarden Dollar liegt das sunnitische Königreich weltweit auf dem dritten Platz vor Russland mit 66,4 und Großbritanien mit 55,5 Milliarden Dollar. Die USA liegen mit 596 Milliarden Dollar vor China mit 215 Milliarden. In den letzten vier Jahren war ein Rückgang zu verzeichnen, 2015 sind die Rüstungsausgaben weltweit um ein Prozent gestiegen. (1)

Die Herstellung von Waffen töten noch vor ihrem Einsatz. Es werden Gelder gebunden, die für soziale Ausgaben verloren sind.

„Jede Kanone, die gebaut wird, jedes Schiff, das vom Stapel gelassen wird,
jede abgefeurte Rakete bedeutet letzlich einen Diebstahl an denen, die hungern und nichts zu essen bekommen, und an denen, die frieren und keine Kleidung haben.
Eine Welt unter Waffen verpulvert nicht nur Geld alleine. Sie verpulvert auch den Schweiß ihrer Arbeiter, den Geist ihrer Wissenschaftler und die Hoffnung ihrer Kinder.“ (2)

Aber nicht nur die Rüstungsausgaben sind gestiegen, sondern auch die Rüstungsexporte. In den letzten Jahre haben sich die deutschen Exporte von Kriegswaffen und Rüstungsgütern verdoppelt. Der Waffenexport ist ein Geschäft mit dem Tod. Deutschland ist weltweit nach den USA, Russland und China der viertgrößte Großwaffenexporteuer. Empfänger sind Diktaturen und autoritäre Regime in Afrika, Asien, Lateinamerika und Europa. Nach Schätzung von Fachleuten wird alle 14 Minuten ein Mensch duch Kugeln aus Waffen, die von Heckler & Koch stammen, getötet.

Für deutsche Firmen sind Waffenexporte ein lukratives Geschäft. (3)

„Der Krieg ist ein besseres Geschäft als der Friede. Ich habe noch niemand gekannt, der sich zur Stillung seiner Geldgier auf Erhalt und Förderung des Friedens geworfen hätte.“ (4)

Konflikte eskalieren durch Waffenlieferungen. „Letztlich aber lässt der Einsatz perfektionierter Tötungsinstrumente die Konfliktaustragung eskalieren und ist somit ein Beitrag zu mehr Ungerechtigkeit und Unfrieden. Mit Waffenlieferungen wird Öl ins Feuer von Krisen und Kriegen gegossen. Wer Kriegswaffen und Rüstungsgüter an Scheindemokraten, Repressoren und Diktatoren exportiert, leistet vielfach Beihilfe zu Mord oder – im Falle von Kleinwaffentransfers – zu Massenmord.

Waffenhandel ist also die tödlichste Form der Außen-, Sicherheits-und Wirtschaftspolitik. Die Opfer sind in den weit überwiegenden Fällen wehrlose Zivilistinnen und Zivilisten. Die Lieferung von Kriegswaffen unterstützt massiv Ungerechtigkeit in weiten Regionen der Welt. Am Ende entpuppt sich Waffenhandel als ein aktiver Beitrag zu Ungerechtigkeit. Wer eine friedlichere und gerechtere Welt anstrebt, muss sich für ein Verbot von Rüstungsexporten einsetzen.“ (5)

Deshalb muss Artikel 26/2 des Grundgesetzes geändert werden in: „Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter werden grundsätzlich nicht exportiert.“ Das ist das Ziel der „Aktion Aufschrei- Stoppt den Waffenhandel!“
(1) Quelle: Darmstädter Echo vom 5.4.2016, Seite 2
(2) Dwight D. Eisenhower, 34. Präsident der USA – 1953 bis 1961 in seiner Rede „Chance for Peace“ am 16.04.1953

(3) Quelle: www.aufschrei-waffenhandel.de/Forderungen-Ziele.65.0html

(4) Carl von Ossieztky inder Weltbühne 1931
(5) www.theeuropean.de/juergen-graesslin