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Verspielt NRW die Zukunft seiner kommenden Generationen? – Risiken und Nebenwirkungen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements – von Rolf Böhmer

11/2016, https://reformruinekommunaledoppik.wordpress.com/


Die neue Überlegung war, dass die Kommunen doch allein aufgrund ihrer Liegenschaften,
Kanäle, Straßen, Wege und Plätze über ein großes Vermögen verfügen und man dieses
doch unbedingt in die Haushaltswirtschaft einbeziehen müsse. Hierzu trat zum 1.1.2005 in
NRW das Gesetz zur Neuen Kommunalen Finanzwirtschaft (NKF) in Kraft. Es verpflichtete
alle Kommunen, ihr Rechnungswesen bis spätestens zum 1.1.2009 auf das neue System
umzustellen.
Die von der Landesregierung publizierten Hauptziele waren:
– Weitere Verbesserung der Steuerungsfähigkeit in den Kommunen durch konsequente Produktorientierung
und Steuerung über Ziele und Kennzahlen
– vom Geldverbrauchskonzept zum Ressourcenverbrauchskonzept: Förderung nachhaltiger
Haushaltswirtschaft
– Herstellung der intergenerativen Gerechtigkeit und
– Mehr Transparenz im kommunalen Haushalt für die Bürgerinnen und Bürger…

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