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Sonntagsarbeit. VGH: Kein verkaufsoffener Sonntag in Weiterstadt.

04.05.2016, Von Sabine Eisenmann
WEITERSTADT/KASSEL – Die Geschäfte dürfen am kommenden Sonntag in Weiterstadt nicht öffnen. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat am Mittwoch eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Darmstadt bestätigt. Wie berichtet, hatte die Stadt Weiterstadt Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Darmstadt eingelegt. Diese wurde nun vom VGH zurückgewiesen.

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Verkaufsoffene Sonntage

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Wir berichteten über einen für die Sonntagskultur positiven Gerichtsentscheid in Hessen. Die unterlegenen Gegner formieren sich und wollen weiter kämpfen:

9. Juli 2013. „Wir brauchen Rechtssicherheit; dafür regen wir eine Gesetzesinitiative zur Streichung des Anlassbezuges im Hessischen Ladenöffnungsgesetz an“ – Citymarketing e.V. zieht Konsequenz aus Verwaltungsgerichtsurteil: In 2013 wird es nur noch einen verkaufsoffenen Sonntag und zwei weitere Late-Night-Shoppings gebe. Mehr dazu.

Sonntagsöffnung war rechtswidrig

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In Darmstadt schritt wegen der Sonntagsöffnung an Palmsonntag in eine Allianz gegen die Ladenöffnung ein. Vor dem Verwaltungsgericht bekam die Allianz jetzt gegen die Stadt Darmstadt recht. (FR 14.06.13, S. R5). Die Allianz hatte von Anfang an auf entsprechende, ähnlich gelagerte Urteile verwiesen:

„Sollte die Stadtverwaltung Darmstadt also den verkaufsoffenen Palmsonntag selbst zum Anlass eines Ostermarktes machen wollen, so mag das für manche Shopper/innen durchaus nachvollziehbar zu sein, doch verstößt dies gegen das Hessische Ladenöffnungsgesetz. Die Allianz kann sich mit ihrer ablehnenden Haltung auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt vom 9. Oktober 2012 stützen, durch welche die Sonntagsöffnungen Stadtteilsonntag am 2. September und Welcome Winter am 4. November 2012 in Frankfurt als eindeutig rechtswidrig erklärt wurde.“ Informationen der SonntagsAllianz.

Stoppt Sonntagsarbeit jetzt!

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Die Europäische Sonntagsallianz appelliert an die Politiker Europas

Jeder dritte Europäer und jede dritte Europäerin muss regelmäßig Sonntagsarbeit verrichten, kritisiert die Europäische Sonntagsallianz. Nach Angaben des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW)beträgt der Anteil an Sonntagsarbeit in den EU Mitgliedsstaaten 30 Prozent… im vergangenen Dezember hat sich die Gefahr verstärkt, dass flexible Arbeitszeiten und die damit verbundenen gesundheitlichen Gefährdungen zunehmen. Die Europäische Sonntagsallianz erwartet von einer bürgernahen europäischen Politik, dass Gesundheit und soziale Sicherheit aller Bürger gefördert werden. Dadurch wird soziale Kohäsion gestärkt. Europa ist nicht nur eine Wirtschafts- sondern auch eine Sozial- und Kulturgemeinschaft.

Lesen Sie den Appell.

Der freie Sonntag – unverzichtbar für Familien

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Im Alltag ähneln Familien manchmal kleinen Organisationen. Auch in Familien wird geplant, koordiniert, delegiert und gerechnet, da werden To-do- Listen abgearbeitet, logistische Probleme gelöst, Arbeiten ausgelagert (Haushaltshilfe) oder interne Dienstleister herbeigerufen (Großeltern). Die täglichen Anforderungen von Erwerbsarbeit, Schule, Kinderbetreuung und Haushaltsführung verlangen von den Angehörigen ein gutes Zeitmanagement. Dabei bleibt oft zu wenig Muße, sich selbst einfach nur als Familie zu erleben.

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Manifest gegen die Aushöhlung der grundgesetzlich geschützten Sonntagsruhe