In dem von mehreren Wissenschaftlern verfassten Memorandum wird Europa die schwerste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg attestiert. Gefordert wird die Schaffung einer europäischen Identität, als auch grundlegende Reflexionen in der Wirtschafts-, Finanz-, und Familienpolitik. Kritisiert wird eine Politik der “wirtschaftlichen Stärke” ohne Visionen. Stattdessen, so unter anderem der EASA-Präsident Felix Unger, solle die Besserung der sozialen Lage, eine Bekämpfung der Ungleichheit sowie eine Rückbesinnung auf Demokratie und humanistische Werte Ziel der EU sein. Auf dem Spiel stünden nicht zuletzt die “Errungenschaften der europäischen Wissenschaft und Kultur”.
Eine ergänzende Einleitung zu dem Memorandum hat hier Prof. Dr. Günter Buchholz verfasst.
Das Memorandum im Wortlaut:…
1. EUROPÄISCHE IDENTITÄT: DIE POLITISCHEN UND KULTURELLEN ELITEN EUROPAS SIND AUFGERUFEN MIT NACHDRUCK AUF DIE SCHAFFUNG EINER EUROPÄISCHEN IDENTITÄT HINZUWIRKEN. DER DAUERHAFTE ZUSAMMENHALT UND DIE STÄRKUNG DER EUROPÄISCHEN IDENTITÄT HÄNGEN GEGENWÄRTIG IN ERSTER LINIE VON DER BESSERUNG DER SOZIALEN LAGE AB.
2. KONTROLLE DES FINANZSEKTORS: EINE DER DRINGLICHSTEN AUFGABEN IST, DEN EUROPÄISCHEN FINANZSEKTOR ZU REDIMENSIONIEREN UND IHN STRENGEN KONTROLLEN ZU UNTERZIEHEN. DIE ABKEHR VON STEIGENDEN FINANZINVESTITIONEN IST DIE VORAUSSETZUNG FÜR MEHR INVESTITIONEN IN DAS BRACHLIEGENDE HUMANKAPITAL.
3. ENTWICKLUNG DER REALWIRTSCHAFT: DIE ZUNEHMENDE ORIENTIERUNG DER REALWIRTSCHAFT AUF DEN GELDERWERB IST WIEDER AUF DIE ORIGINÄREN AUFGABEN DER REALEN GÜTERVERSORGUNG ZURÜCKZUFÜHREN. ENTSCHEIDEND DABEI SIND BREIT ANGELEGTE INNOVATIONEN, DIE DEN WEG IN EINE SOZIAL-ÖKOLOGISCHE MARKTWIRTSCHAFT ERÖFFNEN.
4. EIN NEUES GLEICHGEWICHT ZWISCHEN BÜRGER UND POLITIK: DAS ÜBERZOGENE ZURÜCKDRÄNGEN DES STAATES HAT IN EUROPA ZU TEILS DRAMATISCHEN SOZIALEN PROBLEMEN GEFÜHRT. DIE EUROPÄISCHE POLITIK IST VERPFLICHTET WIEDER EIN AUSGEWOGENES VERHÄLTNIS ZWISCHEN ÖFFENTLICHEM UND PRIVATEM REICHTUM HERZUSTELLEN.
5. PRIVATE HAUSHALTE UND FAMILIE: DIE ZUNEHMENDEN VERÄNDERUNGEN DER FAMILIENSTRUKTUREN, DER DEMOGRAPHISCHE WANDEL, DIE MIGRATION UND STEIGENDE SOZIALE NOTLAGEN BEDÜRFEN EINER NEUEN UND UMFASSENDEN FAMILIENPOLITIK. EINE ERHÖHUNG DES WIRTSCHAFTSWACHSTUMS ALLEIN KANN DIE STRUKTURELLEN PROBLEME DER PRIVATEN HAUSHALTE NICHT LÖSEN.
8. MITGESTALTUNG DER GLOBALISIERUNG: EUROPA KANN SICH NICHT ALLEIN DURCH WIRTSCHAFTLICHE STÄRKE ZU EINEM WICHTIGEN GLOBALEN MITSPIELER ENTWICKELN. ES HAT AUF DER GRUNDLAGE VON MODERNER BILDUNG UND WISSENSCHAFT DIE WERTE DER DEMOKRATIE UND DER VOM HUMANISMUS GEPRÄGTEN EUROPÄISCHEN KULTUR IN DIE MULTI-POLARE WELT HINEINZUTRAGEN. Der vollständige Text.