28.02.2012
Karlsruhe (fn) – Einstimmig hat der Gemeinderat am Dienstagnachmittag den Jahresabschluss der Stadt Karlsruhe für das Jahr 2010 verabschiedet. Mit einem Plus von fast 20 Millionen Euro liegt dieser 75 Millionen Euro über dem zuvor prognostiziertem Ergebnis. Kritik gab es dennoch von allen im Gemeinderat vertretenden Parteien und Gruppierungen.
Kritik praktisch quer durch alle Fraktionen und Gruppierungen im Karlsruher Gemeinderat erntete erneut das neue kommunale Haushaltsrecht, nach dem der Karlsruher Haushalt bereits seit 2007 erstellt wird. Die so eingeführte „Doppelte Buchführung in Konten“ (Doppik) soll eigentlich für mehr Transparenz in den kommunalen Haushalten führen und ist für Kommunen in Baden-Württemberg spätestens ab 2016 Pflicht.
…Kritik an Doppelter Buchführung
In der Doppik werden, vereinfacht gesagt, statt reiner Zahlungsströme – Eingaben, Ausgaben – sämtliche Ressourcen erfasst, die für eine Leistung oder ein Produkt nötig sind. Das soll die städtischen Finanzen übersichtlicher und nachvollziehbarer abbilden. Folgt man dem Karlsruher Gemeinderat ist aber eher das Gegenteil der Fall. Wirklich helfen würde Doppik nicht, so GfK-Stadtrat Friedemann Kalmbach. Ähnlich sah das KAL-Stadtrat Eberhard Fischer: „Die Berichte erinnern mich eher an das Gespräch zwischen einem Steuerberater und einem Wirtschaftsprüfter.“ Zum Bericht.