06.01.2015
Mit dem Ende des Jahres 2014 wird deutlich, dass die seit 1989 vorhandenen europäischen und internationalen politischen Strukturen ihre Bewährungsprobe nicht bestanden haben. Seit dem Ende des Kalten Krieges hat die Welt kein derart angespanntes und schwieriges Umfeld mehr erlebt, in dem vor dem Hintergrund eines Abbruchs des Dialogs zwischen Großmächten in Europa und im Nahen Osten Blut vergossen wird. Die Welt scheint sich an der Schwelle eines neuen Kalten Krieges zu befinden. Manche behaupten sogar, er habe bereits begonnen.
Vor Jahren haben der ehemalige deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher, der ehemalige Nationale Sicherheitsberater der USA Brent Scowcroft und andere Politiker die Schaffung eines Sicherheitsrates für Europa vorgeschlagen. Ich habe ihren Ansatz befürwortet. Der ehemalige Präsident Russlands Dmitri Medwedew hatte in seiner Amtszeit einen ähnlichen Vorschlag unterbreitet und zur Schaffung eines europäischen Mechanismus für präventive Diplomatie und zu obligatorischen Konsultationen für den Fall einer Bedrohung der Sicherheit eines Staates aufgerufen. Wäre ein solcher Mechanismus geschaffen worden, hätten die schlimmsten Ereignisse in der Ukraine abgewendet werden können.
Gewiss ist es Spitzenpolitikern anzulasten, dass diese und andere „europäische Ideen“ in der Schublade gelandet sind. Doch auch die gesamte europäische politische Klasse, zivilgesellschaftliche Institutionen und die Medien tragen Mitschuld. …
Dies ist mein Appell an unsere politischen Verantwortlichen und an uns alle: Lasst uns gemeinsam denken, Vorschläge unterbreiten und handeln. Zum vollständigen Text.