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Zumutungen der Globalisierung. Von Prof. Theo Rauch, Berlin

12. August 2016, Leserbrief SZ,
Der Diagnose von Stefan Ulrich stimme ich zu: Autoritäre Führer finden derzeit weltweit wieder verstärkt Mehrheiten bei den „einfachen Leuten“, weil diese sich von liberal-demokratischen Regierungen nicht mehr gegen die Zumutungen eines ungezügelten Global-Kapitalismus geschützt fühlen. Wenn dem aber so ist, dann greift Ulrichs Konsequenz, dass man vor den Autokraten nicht zurückweichen dürfe, zu kurz. Erst einmal müsste man jene Zumutungen durch eine Rückbesinnung auf die Grundsätze einer sozialen Demokratie eindämmen… Mehr dazu auf S. 3,dritter Beitrag der Leserbriefe.

Spanien: Marktkonform die Demokratie abbauen?

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In Spanien wehren sich die Bürger immer wieder gegen das Spardiktat der Kreditgeber. Für eine marktkonforme Demokratie ist dies kaum hinnehmbar. Schließlich müssen die alternativlosen Vorschläge möglichst reibungslos umgesetzt werden.

Damit Proteste erschwert werden plant das spanische Kabinett ein neues Gesetzt. Demnach sollen nur noch genehmigte Demonstrationen zugelassen werden. Wer dennoch auch zu friedlichen Demonstrationen vor dem Parlament aufruft kann mit einer Geldstrafe von bis zu 600.000€ belegt werden.

Auch der Widerstand gegen die haufenweise stattfindenden Zwangsräumungen soll kriminalisiert werden. Das obwohl viele Räumungen von Gerichten als widerrechtlich eingestuft wurden.

Ein Klima von drakonischen Strafen soll die Bürger davon abhalten ihre Grundrechte wahrzunehmen.

Telepolis fragt sich daher ob es sich um ein neues „Vorzimmer des Faschismus“ handelt.