Die Synode der EKiR als Einheit von Legislative, Exekutive und Judikative?

Die Synode der EKiR als eine –  im politischen Sinne nicht demokratische – Einheit von Legislative, Exekutive und Judikative?

„Die Synode ist Kirchenleitung, also Exekutive. Darüber hinaus aber ist sie durch ihr gesetzgeberischen Handeln auch Legislative und durch ihre Wahl der Kirchengerichte Judikative. Es ist eine offene Frage, ob sie im extremen Ausnahmefall die Judikatur auch an sich ziehen könnte.

Diese umfassende Leitungsfunktion der Synode kann meiner Ansicht nach nur gelingen, wenn bestehende Verfahrensregeln strikt eingehalten und auch tradierte „ungeschriebene Regeln“ beachtet werden.“

Lesen mehr aus dem Präsesbericht von Nikolaus Schneider zur Landessynode der EKiR

01/2013.

Anmerkung F.S.: Man kann die Ausführungen von Nikolaus Schneider als Beschreibung, als Legitimation oder als Entschuldigung betrachten. Denn pikanterweise auf derselben Synode stellte Reinhard Höppner in seiner Analyse des bbz-Skandals, dem sog. Höppner-Bericht, nonchalent fest: „Hier muss die Landeskirche zu deutlich anderen Leitungsstrukturen kommen, die geprägt sind von einer Gewaltenteilung…“. Vielleicht sind ja gerade die „ungeschriebenen“ Regeln, die der Präses fordert, das Problem, wie es beschrieben wird u.a. bei Hans-Jürgen Volk in seiner Analyse von Funktionsweisen der Synode.

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