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Verbarrikadierte Demokratie – Schafft sich die Politik ab? Referat von Wolfgang Lieb auf der Herbstkonferenz 2014 der Evangelischen Akademie Bad Boll

21. Oktober 2014

Referat von Wolfgang Lieb auf der Herbstkonferenz 2014 der Evangelischen Akademie Bad Boll unter dem Titel „Kirche in der Demokratie, Demokratie in der Kirche“ am 21. Oktober 2014.

Nach einer Zustandsbeschreibung der Demokratie aus der Sicht der Bürgerinnen und Bürger, wird am Beispiel der Einführung der sog. „Schuldenbremse“ dargestellt, wie die neoliberale Wirtschaftslehre auf Verfassungsrang erhoben wurde. Danach werden weitere Beispiele angesprochen, wie sich die Politik in zentralen Fragen sich hinter Vorfestlegungen verbarrikadiert und sich selbst abschafft.

Als Pfarrer Michalak Ende März dieses Jahres bei mir anfragte, ob ich auf Ihrer Herbstkonferenz unter dem Titel „Kirche und Demokratie“ ein Referat halten könne, hat er mir als Thema, das von dem britischen Politikwissenschaftler Colin Crouch beschriebene Phänomen der „Postdemokratie“ vorgeschlagen. Das vollständige Referat.

Ist nach der Demokratie vor der Demokratie? (Thema des Monats)

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Colin Crouch setzt bei einem Auftritt in Deutschland auf die Zivilgesellschaft. Gibt es da ein Problem?

Die Demokratie sei keineswegs im Niedergang begriffen, sondern lebendig wie nie, erklärt der Berliner Historiker Paul Nolte in der aktuellen Ausgabe des Magazins ‚Cicero‚: Arabischer Frühling, Occupy-Wall-Street, die Piraten und die Stuttgarter Wutbürger belegten es. Alle Thesen vom baldigen Ende des demokratischen Zeitalters hätten sich selbst als Auslaufmodell erwiesen.

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Postdemokratie?

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„Postdemokratie“ ist das Monatsthema der Wort-Meldungen im Wahlmonat September 2013. Etabliert hat diesen Begriff Colin Crouch mit seinem gleichnamigen Essay aus dem Jahr 2004, das 2008 in deutscher Übersetzung erschienen ist.

Auch hier geht es uns darum, möglichst viele Informationen und Aspekte zusammenzutragen. Kirchliche Entwicklungen der letzten Jahre, die von zurückgehenden Partizipationsmöglichkeiten und TOP-Down-Strategien geprägt waren, werden ebenfalls thematisiert.

Eine Fülle von gutem Material zum Thema bietet die Bundeszentrale für politische Bildung, das Sie hier finden.