Es hat sich herumgesprochen, dass e mit einem einfachen „Weiter so!“ nicht einfach so weiter gehen kann. Um die bedrohten Überlebensmöglichkeiten und die zivilisatorischen Errungenschaften der Moderne zu erhalten, ist ein neuer Gesellschaftsvertrag erforderlich, in dem Rechte und Pflichten der Arbeit, des Eigentums und der Bedrohungen neu ausgehandelt werden.
Der Beitrag von Michael Hirsch in der Gazette.
Colin Crouch setzt bei einem Auftritt in Deutschland auf die Zivilgesellschaft. Gibt es da ein Problem?
Die Demokratie sei keineswegs im Niedergang begriffen, sondern lebendig wie nie, erklärt der Berliner Historiker Paul Nolte in der aktuellen Ausgabe des Magazins ‚Cicero‚: Arabischer Frühling, Occupy-Wall-Street, die Piraten und die Stuttgarter Wutbürger belegten es. Alle Thesen vom baldigen Ende des demokratischen Zeitalters hätten sich selbst als Auslaufmodell erwiesen.
Von Anna-Lena Dießelmann & Clemens Knobloch
Ziviler Ungehorsam – so lesen wir bei den Kennern der Materie (Arendt 1986) – unterbricht die Routinen und Automatismen des staatlichen Machthandelns von unten, wenn wesentliche Teile des Volkes ihre Anliegen nicht mehr angemessen repräsentiert sehen. Was dem staatlichen Handeln der Operationsmodus von Krise und Ausnahmezustand ist: Selbstermächtigung zu ungewöhnlichen und normalrechtlich nicht gedeckten Maßnahmen angesichts einer „Krise“, eben das ist ziviler Ungehorsam für das Volk, dem Souverän demokratischer Staaten. Der liberale Philosoph John Stuart Mill warnt im 19. Jahrhundert, die Fähigkeit zur kooperativen Verfolgung gemeinsamer Ziele sei ein äußerst gefährliches Mittel der niederen Klassen geworden. Es steht zu vermuten, dass die neoliberalen Meisterdenker der Gegenwart das immer noch ganz ähnlich sehen. Mehr dazu.
Die Demonstration durch die US-amerikanische Hauptstadt war der Auftakt zu einer Festwoche zu Ehren des afroamerikanischen Bürgerrechtlers. Sehen Sie den Video-Bericht.
Gute Chancen für Rekommunalisierung der Stromnetze in Hamburg.
Sieben Wochen vor dem Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Stromnetze in Hamburg starten die Befürworter einen Veranstaltungsmarathon. »Die Unterstützung ist groß«, sagt Wiebke Hansen, Kampagnenleiterin der Initiative »Unser Hamburg – Unser Netz«. Sie spricht von Hunderten aktiven Bürgern und 45 zivilgesellschaftlichen Bündnispartnern. Lesen Sie mehr.
Von Rio bis nach Istanbul: Die junge Generation vieler Schwellenländern hat festgestellt, dass Flachbildfernseher und Einkaufszentren nicht glücklich machen. Sie wollen Bildung, Gesundheit, Sicherheit – und den erarbeiteten Wohlstand nicht wieder verlieren. Es ist der Protest derer, die durch die Globalisierung zu essen haben und nun fürchten, von der Globalisierung gefressen zu werden. Lesen Sie mehr.
Urban Priol – Occupy Demo in Aschaffenburg 18.7.2013
Gründe dafür, zur Bundestags- Wahl zu gehen! – Und einiges mehr. Video eines Auftritts von Urban Priol.
Der Preis wurde auch in diesem Jahr in unterschiedlichen Kategorien vergeben.
Ein Preisträger ist die Firma google.
In der Laudatio heißt es:
„Bei diesem Preisträger kritisieren wir nicht einen einzelnen Datenschutzverstoß. Wir prangern auch nicht einzelne Sätze in seinen Geschäftsbedingungen an. – Nein, der Konzern selbst, sein globales, allumfassendes Datensammeln, die Ausforschung der Nutzerinnen und Nutzer als Wesenskern seines Geschäftsmodelles und sein de facto Monopol – das ist das Problem.“
Am 1. September, dem Antikriegstag, sollte der Aachener Friedenspreis an drei deutsche Schulen verliehen werde, die beschlossen haben, keine Werbeauftritte der Bundeswehr in ihrer Schule zuzulassen. Eine der Preisträgerinnen ist die Hulda-Pankok-Gesamtschule in Düsseldorf, benannt nach der Frau des bekannten Malers Otto Pankok, selbst engagierte Friedenskämpferin. Die Schulkonferenz hatte im Oktober 2010 einstimmig einen entsprechenden Beschluss gefasst. Die Schulleiterin Alexandra Haußmann teilte nun dem Friedenspreiskomitee mit, sie lehne den Preis ab.