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Die Rechtsbrüche der Geheimdienste sollen legalisiert werden

Die Arbeit der Geheimdienste ist seit dem Versagen bei der Aufklärung der durch die NSU verübten Morde und den Snowdon Enthüllungen Gegenstand breiter Kritik. Die Bundesregierung will daher die Gesetzte nachbessern. Die vorgestellten Entwürfe zeigen, dass sie dabei lernresistent ist.

V-Männer sind Verbrecher oder Extremisten, die ab und an dem Verfassungsschutz das erzählen, was er ohnehin schon zu wissen glaubt. Dafür werden diese Verbrecher auch noch staatlich alimentiert. Die Partnerschaft wird problematisch, wenn ein V-Mann selbst an Verbrechen über die er Auskunft gibt beteiligt ist. Dann müsste ihn der Staat für seine Taten zur Rechenschaft ziehen. Jedoch zeigt sich, dass V-Männer wichtiger sind als die Aufklärung von schwersten Verbrechen oder dem Verbot der NPD. Damit der Staat zukünftig nicht mehr in Verlegenheit kommt seine V-Männer vor Gericht zu stellen, soll ihnen nun erlaubt werden Straftaten von erheblicher Bedeutung zu begehen. Bedeutet das also die Goldene Zeit der Nazi-V-Männer. Sie bekommen Geld dafür, dass sie Nazis sind und dürfen straffrei Ausländer zusammenschlagen?

Auch die Überwachung der privaten Kommunikation soll ausgeweitet werden. Jeder, den der Staat als Hacker sehen kann wird zu einem potentiellen Überwachungsziel. Mit Hacker sind jedoch nicht nur wenige Computerspezialisten gemeint, sondern jeder, der fremde Daten ausspäht oder Computer sabotiert. Dem Wortlaut nach sind also Eltern, die Smartphones minderjähriger Kinder aus legitimen Gründen überwachen potentielle Ausspähziele des BND. Ebenso Teenager, die sich an Internetprotesten der Organisation Anonymus beteiligt haben. Das alles muss passieren, damit wir vor Cybergefahren geschützt werden. Dumm nur, dass Geheimdienste die mit abstand größte Cybergefahr darstellen. Die Vorstellung ist absurd. Geheimdienste verschaffen sich massenhaft Zugang zu Daten und Schwachstellen von Software um uns davor zu schützen, dass jemand massenhaft unsere Daten sammelt und die Schwachstellen unserer Geräte ausnutzt.

Lesen Sie dazu auch die Artikel der Zeit und von netzpolitik.org.

Wenn Skepsis zur Pseudoskepsis wird

Skepsis ist eine wichtige Errungenschaft der Aufklärung. Die Fähigkeit an allem zu zweifeln befreit das Denken. Doch häufig verfallen Menschen in eine Pseudoskepis. Sie hinterfragen alle anderen, aber nicht sich selbst. Das bildet eine gefährlichen Nährboden für Verschwörungstheorien. Sascha Lobo plädiert auf Spiegel-online für eine neue Kultur der Skepsis.

Das Internet zwischen Messiaskomplex und Verteufelung

Das Internet ist immer wieder ein Reizthema. Für die einen ist es das gelobte Land, für die anderen der Untergang der westlichen Kultur und für einige eine riesige ökonomische Bedrohung.

Vor allem für Zeitungen ist es oft letzteres. Das Geschäftsmodell Agenturmeldungen als erstes geringfügig aufbereitet an die Abonnenten zu verkaufen leidet, wie kaum ein anderes unter den Möglichkeiten des Internets. Die Informationen sind im Internet schneller verfügbar und meistens günstiger. Die klassische Zeitung hat nur noch bei guter journalistischer Arbeit die Exklusivität auf ihrer Seite. Bei der allgemeinen Boulevardisierung der Medien stellt sich natürlich die Frage wie viele für diese Qualität zahlen wollen. Wenn Zeitungen nun über das Internet berichten, sind sie folglich immer schon befangen.

Vielleicht erklärt das den abstrusen Artikel „Der Ketzer“ in der Süddeutschen Zeitung. Er zeigt dennoch gut, warum eine grundlegende intelligente Debatte über das Internet notwendig ist.

Die Grundfrage des Artikels „Wem gehört die Zukunft?“ wird darauf reduziert, ob jeder mit dem Internet Geld verdient. Natürlich sind dann die Gewinner in erste Linie die großen Konzerne. Der normale Bürger bekommt keine Dividenden aus dem Internet.

Alleine das ist aber eine ziemlich seltsame Betrachtungsweise. Mit der gleichen Argumentation haben wir auch keinen Gewinn aus der Elektrizität, wir nicht zu den wenigen Großaktionären von RWE, EON oder Vattenfall gehören. Das gleiche gilt für Automobile und wahrscheinlich so fast jeden Bereich des Lebens. Finanziell gewinnen immer große Konzerne am meisten.

Dennoch profitiert eine große Mehrheit von der Elektrizität im Haushalt, der individuellen Mobilität. Das große Konzerne davon finanziell mehr Profitieren ist ihr Geschäftsmodell und in unserer ökonomischen Ordnung so gewollt. Das Internet bildet keine Ausnahme. Ich frage mich, warum sich Leute überraschen lassen, das dort auch die gleichen ökonomischen Gesetzte gelten.

Um den Anschein des bösen Internets zu wahren wird nun behauptet es gäbe gute technologische Innovationen und schlechte. Während die Industrialisierung und die Elektrifizierung Arbeitsplätze schaffen, würde das Internet sie vernichten. Als Beleg werden Birnen mit Äpfeln verglichen. Ein Unternehmen Kodak verlor rapide an Wert und ein anderes Instagram gewann schlagartig an Wert. Um zu verstehen, wie absurd der Vergleich ist will ich kurz die beiden Geschäftsmodelle vorstellen, die nur peripher etwas miteinander zu tun haben. Kodak verdient sein Geld mit Fotoapparaten, Filmen und Druckern. Alle diese Produkte werden verkauft. Instargram bietet Nutzern die Möglichkeit Fotos im Internet umsonst hochzuladen, damit Freunde und Fremde Leute sie betrachten können. Das Geld verdient Instagram mit der Möglichkeit Werbung im Umfeld zu Platzieren. Der Aufstieg der einen hat also kaum etwas mit dem Abstieg des anderen zu tun. Das Problem vor dem Kodak steht, ist das immer mehr Fotos digital gemacht werden. Zwar produziert Kodak auch entsprechende Kameras und Drucker um diese Bilder auf Papier zu bringen. Doch ist der Marktanteil geschrumpft und die Gewinnspanne im Vergleicht zu den vorherigen Filmen und deren Entwicklung geringer. Das hat mit dem Internet nichts zu tun. Wahrscheinlich wären Digitalkameras auch ohne das Internet mittlerweile wesentlich verbreiteter als die fotomechanische Modelle.

Es stimmt auch, dass wie im Artikel behauptet damit Fotolaboranten und Spezialgeschäfte ihre Existenzgrundlage verloren. Aber das ist ein normaler wirtschaftlicher Prozess. Mit der Verbreitung von Waschmaschinen haben viele Wäscherinnen ihre Existenzgrundlage verloren. Das gleiche Schicksal teilten die Weber in der Industrialisierung. Sicherlich wird das Internet auch Arbeitsplätze überflüssig machen und andere generieren. Wie genau die Bilanz ausfällt, kann ich nicht beurteilen. Es wird aber sicherlich eine wesentlich eine differenziertere Betrachtung notwendig sein.

Trotz der schweren Fehler in dem Artikel stimme ich dem Autor zu, das sich im Internet einiges ändern muss. Es gibt genügend Missstände im Internet, die es zu beheben gilt. Die Überwachung durch Geheimdienste und die Machtkonglomeration auf wenige Unternehmen schaden der Mehrheit der Gesellschaft. Beides sind allgemeine Regeln der normalen Wirtschaft, der ich das Internet auch zurechne.

Der Autor setzt seine Hoffnung auf die jungen wilden, die nun das gesättigte Internet als „Rockstars“ umkrempeln. Da habe ich weniger Hoffnung. Die jungen wilden müssen erst einmal den Marsch durch die Instanzen antreten. Was dabei heraus kommt haben wir immer wieder beobachten können. Seit dem ein Grüner Außenminister einen Angriffskrieg vehement verteidigte bin ich in der Hinsicht desillusioniert.

Nur wenn die Gesellschaft als ganzes ein Bewusstsein für die wichtigen Aspekte des Internets entwickelt, wird sich auch etwas verändern. Sonderwirtschaftszonen und Paradiesvögel werden uns nicht weiter helfen.

Guidelines zum Umgang mit sozialen Netzwerken

Soziale Netzwerke bieten Chancen in der Kommunikation. Man erreicht viele Personen, die über klassische Medien, die viele Gemeinden nutzen sonst kaum zu erreichen sind.

Als Jugendgruppenleiter kann ich mir Facebook kaum noch aus der Arbeit heraus denken. Gerade Jugendliche sind sonst meist nur durch persönliche Ansprache erreichbar.

Die evangelichen Kirchen im Rheinland, Westfalen und Lippe haben sich daher mit den Möglichkeiten und Problemen sozialer Netzwerke befasst und gemeinsame Guidelines heraus gegeben. Ziel ist es haupt- und ehrenamtliche in den Kirchen Handreichungen für den Umgang mit sozialen Netzwerken zu geben. Das Thema ist auf jeden Fall wichtig und die Guidelines umfassen auch viele Aspekte. Daher kann ich Personen, die Soziale Netzwerke nutzen oder nutzen wollen die Guidelines empfehlen.

Die Tipps und Beispiele sind leider etwas wenig Konkret. Wahrscheinlich wollte man so wenig konkrete Netzwerke nennen und geht daher nicht im Detail auf die verschiedenen Möglichkeiten ein. Hier wären konkrete Hinweise für Leute, die anfangen wollen Soziale Netzwerke für sich und die Kirche zu nutzen sicherlich hilfreich. Die Vielzahl an Möglichkeiten und ihre verschiedenen Vor- und Nachteile sind definitiv erschlagend.

Ein weiterer Kritikpunkt ist, das vieles nicht besonders kirchenspezifisch behandelt wird. Die Guidelines sind gut und Sinnvoll. Aber auch häufig so generell, das sie auch für jede andere Institution gelten können. Lediglich die klare Warnung, das sich die seelsorgerliche Schweigepflicht in sozialen Netzwerken kaum garantieren lässt, kann als solche gelten. Es wäre aus meiner Sicht aber noch mehr spezifische Punkte zu behandeln. Wichtig wäre die Verantwortung als Moderator, sobald man eine Gruppe innerhalb eines sozialen Netzwerk bildet. Ich erlebe selber, das der Umgang in Netz häufig wesentlich unhöflicher und verletzender als bei Begegnungen von Angesicht zu Angesicht sein kann. Wer immer Räume eröffnet sollte sich meiner Meinung nach auch verpflichtet fühlen diesen Sozialraum zu pflegen.

Eine weitere Verantwortung ist die Rhytmisierung. Ich bin der Überzeugung, das unsere Welt von Rhythmen durchzogen ist. Arbeitszeit, Freizeit, Essenszeiten, Alltag, Feiertage, Werktage … . Unser leben ist von Rhythmen geprägt. Soziale Netzwerke haben die Tendenz sich dieser Struktur zu entziehen. Durch Smartephones sind sie fast immer und überall verfügbar und entwickeln eine eigene Dynamik. Diesen technischen Prozess wird keiner von uns aufhalten können. Aber ich bin der Überzeugung, bei der Gestaltung von Räumen in sozialen Netzwerken kann zumindest für den eigene Bereich ein Rhythmus gefunden werden. Direkte Hilfestellungen sind da schwer zu geben. Wer seinen Freunden und der Gemeinschaft Zuspruch vermitteln will folgt einem anderem Rhythmus als jemand, der Rezensionen abgibt.

 

Vielen Dank an theology.de, durch deren Newsletter ich auf die Guidelines aufmerksam geworden bin.

Das Internet muss unter demokratische Kontrolle gestellt werden

Das Internet hat eine komplett neue Welt eröffnet. Für unsere Bundeskanzlerin ist es „Neuland“.Mit dieser Metapher hat sie sogar in gewissen Maßen recht. Es gibt zwar Konventionen, aber noch kaum verbindliche Regeln im WorldWideWeb. Ähnlich wie andere globale Güter und Strukturen ist es an der Zeit Regeln zu erarbeiten. Genau so, wie es beim Schutz der Meere geschehen ist und beim Klimaschutz noch versucht wird. Doch eine demokratische und zu gleich globale Instanz zur Aufsicht und Regulierung fehlt.

 

Zwei Beispiele aus der aktuellen Politik zeigen jedoch klar, warum wir mehr demokratische Kontrolle des Internets brauchen:

 

Die EU Kommission stellte ihren Entwurf zur Regulierung des Europäischen Telekominiktionsmarkts vor. Netzneutralität ist hier als die Freiheit neuer Geschäftsmodelle vorgesehen. Viele Kritiker sehen in dem Vorschlag der Kommission aber einen großen Nachteil für die Verbraucher und sogar für die Volkswirtschaft.

Worum es geht, will ich in einfachen Worten erklären. Wer noch keine Ahnung von der Funktionsweise des Internet hat, dem empfehle ich das Video aus der Sendung mit der Maus. (Das ist keine Geringschätzung der LeserInnen, sondern eine Wertschätzung der Sendung mit der Maus.)

Bisher ist es so üblich gewesen, das alle Daten im Internet gleich schnell transportiert wurden. Die Technik hat sich nun weiter entwickelt. Da es nun die Möglichkeit gibt die Datenpakete genauer zu analysieren. Das an sich wie jede Technologie ein zweischneidiges Schwert. Es gibt viele gute Gründe diese Technologie einzusetzen. So lassen sich Spammails die einen falschen Absender vortäuschen erkennen.

Jedes Datenpaket im Internet trägt Informationen über Sender und Empfänger mit sich. Nun gibt es die Idee diese Informationen zu nutzen um die Daten unterschiedlich schnell im Internet zu transportieren. Sollte es einmal zu Stoßzeiten eng auf den Datenautobahnen werden, kann das durchaus angebracht sein. Eine Email kann etwas länger brauchen als zum Beispiel ein Telefonat. Die Email ist einfach einige Sekunden später da, das Telefonat hätte Unterbrechungen. Internetprovider wittern aber schon ein einträgliches Geschäft. Bisher gibt es zwei verschiedene Geschäftsmodelle für Netzbetreiber. Die einen bieten die Server an auf denen die Websites sind und die anderen Verkaufen Internetzugänge an Personen. Nur verdienen erste zur Zeit mehr Geld mit ihrem Geschäftsmodell. Ein guter Grund also für letztere etwas vom Kuchen zu fordern. Dazu schlägt die EU Kommission nun vor, es solle erlaubt sein, das Internetprovider sich von Websites bezahlen lassen, damit ihre Daten schneller als andere transportiert werden. Begründet wird das mit der Freiheit Geschäfte zu machen. Das Wohl der Bürger wird in diesem Vorschlag einmal wieder nicht beachtet.

Für die VerbraucherInnen wird es schwer dann durchzublicken welche Daten schneller versendet werden und welche langsamer. Wahrscheinlich würden vorwiegend die großen Unternehmen dafür bezahlen, das ihre Inhalte schneller versendet werden. Kleine neue Wettbewerber werden benachteiligt.

Um eine Analogie zu bilden. Stellen sie sich vor, man hätte in den achtziger Jahren auch die Autobahnen privatisiert. Einige Jahre später fällt den Betreibern der Autobahnen auf, das die Autobauer viel mehr Geld verdienen. Also schlägt die EU Kommission vor, das die Betreiber von Autobahnen mit den Autoherstellern über die Geschwindigkeit auf ihrer Autobahn verhandeln dürfen. Zukünftig haben dann auf der A3 Merzedes und Porsche bei Stau eine extra Stau freie Fahrbahn. Auf der A7 dürfen Volvos 120 km/h fahren, BMWs 160 und alle anderen nur 100. Jeder würde diesen Vorschlag zu einem neuem Marktmodell als Blödsinn identifizieren. Im Neuland Internet traut man sich aber genau diesen Schwachsinn einzuführen.

 

Das zweite Beispiel gibt unser Innenminister. Ein Briefgeheimnis im Internet hält er für ausgeschlossen. Die Überwachung der Internetdaten ist technisch möglich und wird daher gemacht. Die Resignation ist nicht angebracht. Das Briefgeheimnis wurde auch nicht von heute auf Morgen errungen. Für Geheimdienste wäre es sicherlich auch technisch möglich Briefe massenhaft zu öffnen, den Inhalt zu kopieren und dann wieder verschlossen zustellen zu lassen. Nur hier leitet niemand aus der technischen Möglichkeit ein Recht ab, das Geheimdienste das tun dürfen.

Aber statt die Vertraulichkeit von elektronischer Kommunikation zu sichern, wird die Verantwortung auf die BürgerInnen abgeschoben. Sie sollen selber durch Verschlüsselung für sichere Kommunikation sorgen. Ich bin überzeugt, das wird auch lange der einzige Weg bleiben wirklich vertraulich per Mail zu kommunizieren. Doch das ändert nichts, das wir eine politische Debatte über ein elektronisches Briefgeheimnis brauchen.

Lassen Sie mich auch hier eine Analogie bilden: Wir finden uns auch damit ab, das Geheimdienste unsere Briefe kopieren, weil sie es technisch können. Das Briefgeheimnis streichen wir aus der Verfassung. Wer eine sichere Kommunikation mit der Post haben will, kann sich dann eine Chiffriermaschine zulegen.

 

Zwei Beispiele innerhalb einer Woche zeigen deutlich, wir brauchen eine demokratische Kontrolle über das Internet.

Grundlegende europäische Werte und das Internet

acatech schließt interdisziplinäres Internet Privacy Projekt mit konkreten Handlungsempfehlungen ab.

acatech – Deutsche Akademie der Technikwissenschaften setzt sich für die Entwicklung einer Kultur der Privatheit im Internet ein. Die Akademie empfiehlt in ihrer neu veröffentlichten POSITION „Privatheit im Internet“ das Zusammenspiel von Bildung, Recht, Wirtschaft und Technik so zu gestalten, dass sich die grundlegenden europäischen Werte – freie Selbstbestimmung, politische Teilhabe und wirtschaftliches Wohlergehen der Bürger – optimal entwickeln können. Dazu legte acatech am 15. Mai 2013 in Berlin zahlreiche Empfehlungen vor und präsentierte den Software-Prototypen eines Privatheits-Agenten, der die Bürger beim Schutz ihrer Privatsphäre wirkungsvoll unterstützen kann. Lesen Sie den Artikel.

Vertrauen im Internet – Wie kann das Internet auch wieder vergessen? Sehen Sie den Video-Vortrag von Prof. Buchmann des BR

in der Bayerischen Akademie der Wissenschaft

„Das Netz vergisst nichts!“ mahnen aufgeklärte Internetnutzer. Denn die Informationen, die wir im Netz hinterlassen, bleiben dort und können sich mit atemberaubender Geschwindigkeit verbreiten, oft zum Nachteil der Nutzer. Mit welchen Methoden kann das Internet dazu gebracht werden zu vergessen – und wer kann das tun?

Das Internet vergisst nicht

Immer wenn du Daten, Bilder oder Videos von dir oder deinen Freunden ins Netz stellst, solltest du daran denken, dass das Internet nicht vergisst: Denn auch wenn du deine Beiträge längst gelöscht hast, sind sie im Netz noch dauerhaft verfügbar. Lesen Sie den Artikel.