Die Not der Flüchtlinge, die im Mittelmeer ersaufen ist immer mehr zu einem Thema der Kirche geworden. Angesichts eines Massengrabs vor den europäischen Küsten ist es gut, dass die Kirchen auf die Missstände hinweisen. Vorbildlich war es, dass der Papst mit einem Besuch auf dem Mittelmeer die Aufmerksamkeit der Medien auf das Massensterben lenkte.
Nun hat sich auch Volker Jung, Kirchenpräsident der EKHN und Vorsitzender der Kammer für Migration und Integration zu der Katastrophe geäußert: „Dass Europa bis heute kein gemeinsames und umfassendes Seenotrettungssystem im Mittelmeer organisiert hat, ist eine Schande“.
Die Lage ist ernst. Vor etwa einem Jahr reagierte Italien auf zwei besonders schlimme Unfälle und schickte seine Marine zur Rettung von Flüchtlingen ins Mittelmeer. Doch der Rest Europas beteiligte sich nicht. Italien trägt 90% der Kosten für die Seenotrettung, die sich bis auf das Internationale Gewässer ausdehnt. Auch die 115.000 Flüchtlinge, die gerettet wurden, müssen in Italien versorgt werden.
Da sich die EU weigerte sich solidarisch an dem Projekt zu beteiligen, ließ zog sich Italien bereits im Mai einmal vor Libyen zurück. „1.600 der 1.800 ertrunkenen Flüchtlinge in diesem Jahr starben in dieser Zeit. „, so die TAZ.
Ab November soll Frontex Plus übernehmen. Die Mission soll nur noch die Außengrenzen der EU überwachen. Und selbst hierfür ist die Finanzierung nicht gesichert. Schwierig ist es auch, dass die Frontex bisher die Aufgabe hatte, Flüchtlinge daran zu hindern in europäisches Hoheitsgebiet zu kommen. Die selbe Organisation, die Jahrelang Flüchtlingsboote abdrängte soll nun zum Retter werden.
Doch auch in Deutschland ist die Lage der Flüchtlinge prekär. Die Aufnahmelager sind überfüllt und Flüchtlinge werden in Zelten untergebracht. Letztens weinten Kinder vor Hunger. Da ein anderes Erstaufnahmelager wegen Masern geschlossen wurde, konnte Hessen die ankommenden Flüchtlinge nicht einmal mehr grundlegend versorgen.
Die Übergriffe auf Unterkünfte von Flüchtlingen nehmen von den Medien oft unbeachtet wieder zu und die NPD instrumentalisiert geschürte Ängste für ihre Proteste. Die Bilder erinnern an die Proteste der 90er Jahre. Damals spielte sich ein Rechter Mob als Stimme der BürgerInnen auf. Teile des bürgerlichen Lagers schlossen sich darauf hin der Das-Boot-ist-voll-Argumentation an. Alle Parteien erarbeiteten dann gemeinsam ein System von sicheren Drittstaaten, dass es fast unmöglich macht als Flüchtling in Deutschland Asyl zu beantragen. Der Rechte Mob hatte gewonnen. Und auch heute fangen die ersten wieder an uns mit dem vollen Boot auf die nächste Runde vorzubereiten.
Viele Gemeinden und PfarrerInnen zeigen sich vor Ort solidarisch mit Flüchtlingen. Sie schmeißen sich mit dem Kirchenasyl in die Räder des Grenzregimes. Es ist Zeit ein starkes Wort zu sprechen.
